Die CDU-Landtagsabgeordneten des Braunschweiger Landes, Frank Oesterhelweg (Wolfenbüttel), Veronika Koch (Helmstedt), Oliver Schatta (Braunschweig) und Christoph Plett (Peine) informieren auf Basis von Veröffentlichungen des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums über die Höhe der im Jahr 2021 in das Braunschweiger Land geflossenen Corona-Hilfszahlungen. Insgesamt sind, gestaffelt über mehrere Zeiträume und Einzelprogramme innerhalb des Jahres 2021, über die Überbrückungshilfe III, über die Neustarthilfe und über die Härtefallhilfe 237.637.790,33 Euro an Empfänger im Braunschweiger Land geflossen.
Die Braunschweiger MdLs im Niedersächsischen Landtag. Bei der Überbrückungshilfe III, die im ersten Halbjahr 2021 als Überbrü-ckungshilfe III und im zweiten Halbjahr 2021 als Überbrückungshilfe III Plus ausgezahlt worden ist, handelt es sich um ein Programm zur Unterstützung von durch die Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen, Soloselbstständigen und Freiberuflern. Betroffene Unternehmen mit einem Umsatzrückgang von mehr als 30 Prozent konnten so Unterstützung für die Deckung ihrer Fixkosten beantragen. Allein über die Überbrückungshilfe III und über die Überbrückungs-hilfe III Plus sind insgesamt 225.202.173,33 Euro in das Braunschweiger Land geflossen, insgesamt 4.161 Anträge sind gestellt worden.
Bei der Neustarthilfe, die in den ersten beiden Quartalen 2021 als Neustarthil-fe, im dritten Quartal 2021 als Neustarthilfe Plus und im vierten Quartal 2021 als Neustarthilfe Plus Q4 ausgezahlt worden ist, handelt es sich um ein ergänzen-des Programm, das sich insbesondere an Soloselbstständige, unselbstständig Beschäftigte und kleine Kapitalgesellschaften richtet, die nicht von den regulä-ren Überbrückungshilfen profitiert haben. Für das gesamte Jahr 2021 wurden insgesamt 2.301 Anträge für Neustarthilfen ausgezahlt, dabei sind Mittel in Hö-he von 12.392.174,08 Euro in das Braunschweiger Land geflossen.
Über die Härtefallhilfen, die nach Einzelfallprüfung ausgezahlt werden und sich speziell an Empfänger richten, die aus verschiedenen Gründen von den Über-brückungshilfen und den Neustarthilfen nicht profitieren können, sind im Jahr 2021 noch einmal insgesamt 43.442,92 Euro an vier Empfänger im Braun-schweiger Land geflossen.
Die Landtagsabgeordneten Oesterhelweg, Koch, Schatta und Plett zeigen sich in einer gemeinsamen Stellungnahme angesichts der hohen Summen, die Rahmen der Corona-Hilfen 2021 in das Braunschweiger Land geflossen sind, dankbar: „Die Corona-Pandemie hat auch im Jahr 2021 für ganz viele Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler zu existenzbedrohenden Situationen geführt, mindestens aber zu drastischen Umsatzrückgängen und Verdienstausfällen. So bitter das ist, sind wir froh, dass die vorhandenen Förderprogramme vielen Unternehmen und Menschen in unserer Region helfen und die schlimmsten wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abfedern konnten. Gut 237 Millionen Euro, die im Rahmen dieser Programme in die Landkreise Goslar, Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel sowie in die Kreisfreien Städte Braunschweig und Salzgitter geflossen sind, und insgesamt 6.466 gestellte Anträge sprechen eine deutliche Sprache. Nichtsdestotrotz hoffen wir natürlich, dass wir die Pandemie möglichst bald hinter uns lassen können und Programme wie diese dann überflüssig werden.“